Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht

Online-Kündigung von Verbraucherverträgen über Kündigungsbutton
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Seit Juli 2022 sind Unternehmen, die auf ihrer Homepage den Abschluss kostenpflichtiger Dauerverträge anbieten, verpflichtet, eine Kündigungsmöglichkeit in Form eines Kündigungsbuttons einzurichten. Der Unternehmer hat sicherzustellen, dass der Verbraucher auf […]

Anspruch auf Equal Pay
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Nach dem Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG) ist bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit eine unmittelbare oder mittelbare Benachteiligung wegen des Geschlechts im Hinblick auf sämtliche Entgeltbestandteile und Entgeltbedingungen verboten. Zudem darf für gleiche […]

Kein Anspruch auf Abfindung nach Sozialplan
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht In einem vom Landesarbeitsgericht Saarland entschiedenen Fall war eine Krankenschwester seit 1986 im evangelischen Krankenhaus in Saarbrücken tätig, das zum 31.3.2023 geschlossen wurde. In der 1. Instanz wandte sich die […]

Errichtung eines Pools unter Bäumen – kein Anspruch auf Laubrente
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Ein Grundstückseigentümer kann die Zuführung von z.B. Gasen, Dämpfen, Gerüchen, Rauch, Erschütterungen und ähnliche von einem anderen Grundstück ausgehende Einwirkungen insoweit nicht verbieten, als die Einwirkung die Benutzung seines Grundstücks […]

Denkmalrechtliche Genehmigung für Solarzaun
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht In einem vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (OVerwG) entschiedenen Fall handelte es sich um den Eigentümer eines Grundstücks mit einem Wohngebäude, das seit 1998 als Kulturdenkmal unter Schutz gestellt ist. Seinen Antrag […]