Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht

Flugannullierung – Erstattung muss auch erhobene Provision umfassen
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht In einem vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) entschiedenen Fall kauften mehrere Reisende in einem Buchungsportal Flugtickets für einen Hin- und Rückflug der Fluggesellschaft KLM von Wien (Österreich) nach Lima (Peru). Da […]

Handwerksbetrieb – Betriebsleiter muss fachlich-technische Leitung tatsächlich ausüben
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Der Betriebsleiter einer juristischen Person muss wie ein das Handwerk selbstständig betreibender Handwerksmeister die handwerklichen Tätigkeiten leiten. Er hat dafür zu sorgen, dass die handwerklichen Arbeiten „meisterhaft“ ausgeführt werden. Die […]

Ordentliche Kündigung wegen fehlerhafter Arbeitszeiterfassung
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Der vorsätzliche Verstoß eines Arbeitnehmers gegen seine Verpflichtung, die abgeleistete, vom Arbeitgeber nur schwer zu kontrollierende Arbeitszeit korrekt zu dokumentieren, ist an sich geeignet, einen verhaltensbedingten Grund zur außerordentlichen wie […]

Arbeitsvertrag – pauschale Freistellungsklausel ist unwirksam
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Ein Arbeitnehmer war seit dem 1.1.2022 als Gebietsleiter bei einem Unternehmen tätig und ihm wurde ein Dienstwagen mit Privatnutzung zur Verfügung gestellt. Aufgrund seiner Eigenkündigung endete das Arbeitsverhältnis zum 30.11.2024. […]

Rufbereitschaft – kein Unfallversicherungsschutz bei Treppensturz im eigenen Heim
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LAG) hatte darüber zu entscheiden, ob bei folgendem Sachverhalt ein Arbeitsunfall vorlag: Ein zum Unfallzeitpunkt 72 Jahre alter Mann war, obwohl schon in Rente, beruflich noch als […]