Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht

Vergütungspflicht für Umkleidezeiten auch bei Urlaub und Krankheit
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Das Bundesarbeitsgericht hatte zu entscheiden, ob die tarifvertraglich vorgesehenen Umkleidezeiten im Rettungsdienst auch während Urlaubs- und Krankheitszeiten dem Arbeitszeitkonto gutzuschreiben sind oder nur bei tatsächlich geleisteter Arbeit. Das Gericht stellte […]

Unfallversicherung beim Mittagessen im Homeoffice und beim mobilen Arbeiten
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Wer im Homeoffice oder mobil arbeitet, steht nicht automatisch bei jedem Weg während der Arbeitszeit unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Das hat das Hessische Landessozialgericht in zwei aktuellen Entscheidungen […]

Untervermietung nach Auszug eines Mitmieters
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Entsteht für den Mieter nach Abschluss des Mietvertrags ein berechtigtes Interesse, einen Teil des Wohnraums einem Dritten zum Gebrauch zu überlassen, so kann er von dem Vermieter die Erlaubnis hierzu […]

Dingliches Wohnrecht muss hinreichend bestimmt sein
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Ein dingliches Wohnrecht muss hinreichend bestimmt bezeichnet sein und den tatsächlichen Verhältnissen vor Ort entsprechen. Fehlt es hieran, lässt sich aus der Vereinbarung kein Wohnrecht herleiten. In dem vom Pfälzischen […]

Wohngebäude­versicherung – langsame Erdbewegungen sind kein versicherter Erdrutsch
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Ein Hausbesitzer hatte eine Wohngebäudeversicherung abgeschlossen. Nach dem Versicherungsschein zählen zu den versicherten Gefahren u. a. „Erdsenkung, Erdfall, Erdrutsch“. Das versicherte Wohngebäude liegt an einem Hang. Zur Haustür führt ein […]