Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht

Urheberrecht – Luftbildaufnahmen mittels einer Drohne
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Die im Urheberrechtsgesetz geregelte Panoramafreiheit bezweckt die Freistellung der Nutzung von Werken, wenn und soweit sie Teil des von der Allgemeinheit wahrnehmbaren Straßen- oder Landschaftsbildes sind. Bei der Auslegung der […]

„Cashless“-Zahlungssysteme – Keine Gebühr für Guthabenauszahlung
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Mittlerweile werden bei Veranstaltungen wie z.B. Festivals häufig „Cashless“-Zahlungssysteme verwendet, um den Kauf von Speisen, Getränken, Merchandise oder anderen Services zu erleichtern. Der Ablauf ist normalerweise wie folgt:•    Besucher […]

AGB im Internet – Verweis dazu im Werbebrief
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch werden Allgemeine Geschäftsbedingungen u.a. nur dann Bestandteil eines Vertrags, wenn der Verwender bei Vertragsschluss der anderen Vertragspartei die Möglichkeit verschafft, in zumutbarer Weise, die auch eine […]

Fristlose Kündigung bei vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Der Beweis krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit (AU) wird in der Regel durch die Vorlage einer ärztlichen AU-Bescheinigung geführt. Die ordnungsgemäß ausgestellte AU-Bescheinigung ist das gesetzlich ausdrücklich vorgesehene und insoweit wichtigste Beweismittel für […]

Zielvereinbarung für Tantieme
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte zu entscheiden, ob ein Arbeitgeber schadensersatzpflichtig wird, wenn er bei einer Tantieme die Ziele einseitig festlegt. In dem Fall aus der Praxis sah der Arbeitsvertrag eines […]