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Unfall bei Firmen-Fußballturnier ist kein Arbeitsunfall
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Verletzt sich ein Arbeitnehmer bei einem firmeninternen Fußballturnier, handelt es sich nicht um einen Arbeitsunfall. Zu dieser Entscheidung kam das Bundessozialgericht mit seinem Urteil v. 26.9.2024. Dazu lag den Richtern […]

Kinderwunschbehandlung – Kostenübernahme der Krankenkasse
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG) hat eine für die Praxis bedeutsame Auslegung einer Vorschrift aus dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch vorgenommen. Nach den gesetzlichen Vorgaben umfassen die Leistungen der Krankenbehandlung auch medizinische […]

Maklervertrag – Aufwendungsersatz bei Beendigung der Verkaufsabsicht
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Gibt ein Kunde seine Verkaufsabsicht auf, kann der Makler grundsätzlich nur Ersatz der konkret durch die Bearbeitung des einzelnen Auftrags entstandenen Kosten verlangen. Soll sich der Aufwendungsersatz nach AGB-Regelungen auch […]

Verkehrssicherungspflicht – Schneefanggitter erforderlich?
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Eine Autobesitzerin forderte Schadensersatz von einer Grundstückseigentümerin, nachdem ihr Fahrzeug durch eine Dachlawine beschädigt worden war. Die Frau parkte ihr Auto bei starkem Schneefall in der Nähe eines Hauses. Am […]

Gefälschte Steuerbescheide per Post im Umlauf
Aktuelles, Alle Beiträge, Alle Steuerpflichtigen, Arbeitnehmer, Freiberufler, Gewerbetreibende, GmbH, Immobilienbesitzer In Niedersachsen warnen Polizei und Finanzämter vor gefälschten Steuerbescheiden, die per Briefpost an Bürger verschickt werden. Betrüger versuchen mit täuschend echt aussehenden Schreiben, Geld von potenziellen Opfern zu erbeuten. So […]