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Widerruf trotz Maßanfertigung – kein Wertersatz für Treppenlift
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Wird ein außerhalb von Geschäftsräumen geschlossener Vertrag widerrufen, hat der Verbraucher grundsätzlich Wertersatz für diejenigen Dienstleistungen zu leisten, die der Unternehmer bis zum Widerruf tatsächlich erbracht hat. Bei Werkverträgen umfasst […]

Beschränkung bei Rückgabe von Festival-Token zulässig
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Festivalbesucher gekaufte Token nicht zeitlich unbegrenzt zurückgeben können. In dem entschiedenen Fall war es auf dem Festivalgelände untersagt, eigene Speisen oder Getränke mitzubringen. Alle […]

Wahlarztleistung – keine Vertretung ohne ausdrückliche Zustimmung
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Eine auf Initiative des Krankenhausträgers beziehungsweise eines Wahlarztes getroffene Wahlleistungsvereinbarung mit dem Inhalt, dass wahlärztliche Leistungen ohne besondere Bedingungen durch einen anderen Arzt als Vertreter des Wahlarztes ausgeführt werden, ist […]

Ausgerutscht beim Kaffeeholen – ein Arbeitsunfall?
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht Der Weg zur Kaffeemaschine dient grundsätzlich der eigenwirtschaftlichen Tätigkeit (Nahrungsaufnahme, Genussmittel) und steht nicht automatisch unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. In einem Fall aus der Praxis rutschte eine Arbeitnehmerin […]

Arbeitsunfähigkeit während Abbau eines Zeitguthabens durch Freistellung
Aktuelles, Alle Beiträge, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht In einem vom Landesarbeitsgericht Köln (LAG) entschiedenen Fall schlossen ein Arbeitnehmer und der Arbeitgeber am 20.6.2023 einen Aufhebungsvertrag mit Wirkung zum 30.9.2023. Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bestand im Langzeitkonto des […]